Gesinnungspolizei im Rechtsstaat? vorgestellt

Mathias Brodkorb
Gesinnungspolizei im Rechtsstaat?
Der Verfassungsschutz als Erfüllungsgehilfe der Politik. Sechs Fallstudien

EUR 25,00
zu Klampen Verlag
ISBN: 9783987370168 📋

Trotz aller Skandale, in die das Bundesamt für Verfassungsschutz im Laufe seiner Geschichte verwickelt war, genießt es in der deutschen Medienöffentlichkeit großes Vertrauen. Wer als »Beobachtungsfall« oder gar als »gesichert rechts- oder linksextrem« eingestuft und damit an den Pranger gestellt wird, ist öffentlich stigmatisiert und wird tendenziell vom demokratischen Diskurs ausgeschlossen. Da der deutsche Inlandsgeheimdienst keine exekutiven Befugnisse hat, ist er für die Gesinnungsprüfung der von ihm Beobachteten zuständig. Mathias Brodkorb analysiert in seinem neuen Buch die rechtlichen …